Jörg Rohde - Der Staat soll Chancen schaffen

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Der Staat soll Chancen schaffen

27.01.2012

Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.

Für Leutheusser-Schnarrenberger gehören Freiheit und Verantwortung unmittelbar zusammen. "Der Einzelne muss nach seinen Fähigkeiten freie Entscheidungen treffen können in Verantwortung für andere", so die Bundesjustizministerin. Aufgabe des Staates sei es, den Einzelnen zu befähigen, alle Möglichkeiten zu ergreifen. "Liberale sagen dann aber auch, dass es in der Verantwortung des Einzelnen liegt, diese Chancen für sich zu nutzen", so Leutheusser-Schnarrenberger.

Im Bereich der Finanzmärkte bedeute Freiheit, dass Risiken durchaus eingegangen werden dürfen - "aber dann muss auch Verantwortung übernommen werden." Die FDP setze deshalb auf die richtige Regulierung der Finanzmärkte: "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ungedeckte Leerverkäufe verboten, übrigens lange vor anderen Staaten. Wir setzen auf das Zusammenführen von Risiko und Haftung, von Entscheidung und Verantwortung."

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